AUTONOME FAHRZEUGTECHNOLOGIE
UND
IHRE RECHTLICHEN ASPEKTE

Der rasante technologische Fortschritt hat ein Ausmaß erreicht, das die Aufmerksamkeit aller auf sich zieht. Mit dem Internet und insbesondere mit Computern und deren schnellem Einzug in unser Leben Schritt zu halten, ist zunehmend schwierig geworden. Stellen Sie sich beispielsweise ein brandneues Smartphone vor: Anfangs sind Sie von den vielen Funktionen begeistert, doch weniger als ein Jahr später bringt dieselbe Marke ein noch fortschrittlicheres Modell auf den Markt. Früher erstreckten sich technologische Entwicklungen über 20 bis 30 Jahre, heute ist dieser Zeitraum deutlich kürzer. Auch die Automobilbranche, ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Alltags, profitiert davon. Da die Automobilbranche einen so großen Markt darstellt, investieren Investoren und Technologiekonzerne gleichermaßen gerne in diesen Bereich. Vor diesem Hintergrund entsteht das Konzept der „autonomen Fahrzeuge“. Autonome Fahrzeuge können dank ihrer Fähigkeit zur Umwelterkennung, unterstützt durch künstliche Intelligenz und Deep-Learning-Algorithmen, selbstständig ohne Fahrer fahren. Die Technologie autonomer Fahrzeuge verarbeitet Sensordaten in Echtzeit, die von fortschrittlicher Hard- und Software erfasst werden. Autonome Fahrzeuge nutzen Radar, Lidar, Kameras, weitere Sensoren und Computer. Die Technologie autonomer Fahrzeuge entsteht durch die Verarbeitung der Daten all dieser Systeme mithilfe eines spezifischen Algorithmus.

Verantwortung bei autonomen Fahrzeugen: Wie bereits erwähnt, handelt es sich bei der Technologie autonomer Fahrzeuge um selbstfahrende Systeme, die ihre Entscheidungen vollständig mithilfe künstlicher Intelligenz treffen – ohne Eingreifen des Fahrers. Die Frage, wer für Fehler dieser fahrerlosen KI-Produkte im Straßenverkehr verantwortlich ist, wird kontrovers diskutiert. Normalerweise trägt bei einem Unfall mit einem motorisierten Fahrzeug und Fahrer die Verantwortung der Fahrer oder Betreiber. Bei autonomen Fahrzeugen hingegen tragen Betreiber, Fahrer und Hersteller gemeinsam die Verantwortung. Angesichts des Einsatzzwecks autonomer Fahrzeuge lässt sich mit Sicherheit sagen, dass die Verantwortung des Fahrers sinkt, während die Verantwortung von Betreiber und Hersteller steigt.

1. Fahrerverantwortung: Die Fahrerverantwortung wird bei autonomen Fahrzeugen einen entscheidenden Unterschied machen. Sie wird zwar nicht vollständig verschwinden, aber im Vergleich zu konventionellen Fahrzeugen deutlich geringer ausfallen. Zu den Aufgaben eines Fahrers eines autonomen Fahrzeugs gehört es, sich über die Funktionsfähigkeit und die Grenzen der Fahrzeugsysteme zu informieren und gegebenenfalls in das System einzugreifen. Es wäre nicht fair, einen Fahrer, der diese Verantwortung wahrnimmt, für einen Unfall mit einem autonomen Fahrzeug verantwortlich zu machen.
2. Haftung des Fahrzeughalters: Als Fahrzeughalter gilt die Person, die ein Kraftfahrzeug bestimmungsgemäß nutzt, damit Einnahmen erzielt, Nutzen daraus zieht und dessen Kosten trägt. Artikel 3 des Straßenverkehrsgesetzes definiert den Fahrzeughalter wie folgt: „Die Person, die Eigentümer des Fahrzeugs ist oder im Fahrzeugregister als Käufer bei einem Kauf unter Eigentumsvorbehalt oder als Leasingnehmer, Darlehensnehmer oder Pfandgläubiger bei langfristiger Leasing-, Darlehens- oder Verpfändungstätigkeit eingetragen ist.“ Der Fahrzeughalter hat, wie der Fahrer und der Hersteller, bestimmte Verantwortlichkeiten. Wir sind der Ansicht, dass die Haftung des Fahrzeughalters unabhängig davon besteht, ob das Fahrzeug von einem Fahrer gesteuert wird oder mit autonomer Technologie ausgestattet ist. Es handelt sich um eine Form der Gefährdungshaftung. Daher haftet der Fahrzeughalter, es sei denn, er kann nachweisen, dass der Geschädigte oder ein Dritter grob fahrlässig gehandelt hat.
3. Verantwortung des Herstellers: Fahrzeuge mit autonomen Systemen können naturgemäß Unfälle im Straßenverkehr verursachen. In diesem Abschnitt werden wir die Verantwortungsbereiche des Herstellers untersuchen. Wie Fahrer und Bediener tragen auch Fahrzeughersteller Verantwortung für Fahrzeuge mit autonomen Systemen. Tatsächlich ist die Verantwortung des Herstellers sogar umfassender. Sie erstreckt sich auf viele Bereiche, vom Umfang der im autonomen Fahrzeug verwendeten Technologien über die Qualität der verwendeten Materialien bis hin zu den detaillierten Produktinformationen, die dem Hersteller zur Verfügung gestellt wurden. Um von der Verantwortung befreit zu werden, muss der Hersteller nachweisen, dass der Unfall nicht von ihm, sondern ausschließlich vom Fahrer oder Dritten verursacht wurde. Es ist auch zu bedenken, warum die Technologie autonomer Fahrzeuge, die dem Hersteller solch weitreichende Verantwortung auferlegt, noch nicht flächendeckend implementiert ist. Zwar existieren bereits Fahrzeuge, die vollständig ohne Fahrereingriff fahren können, doch befinden sie sich noch nicht in Serienproduktion. Ein Grund dafür könnte sein, dass Marken ernsthafte Bedenken hinsichtlich möglicher Anschuldigungen und eines möglichen Markenwertverlusts haben, die ihnen im Falle eines Technologieausfalls drohen könnten, der ihnen solch bedeutende Verantwortung auferlegt.

Ungeachtet des rasanten technologischen Fortschritts können viele Entwicklungen erhebliche Probleme verursachen, anstatt unser Leben zu verbessern, wenn der rechtliche Rahmen für Innovationen im Kontext von Staaten- und Völkerrecht nicht gerecht und angemessen gestaltet ist. Ich glaube nicht, dass es den Herstellern an technologischen Defiziten beim Übergang zu autonomen Fahrzeugen mangelt. Meine größte Sorge ist, ob die Menschen für eine solche technologische Entwicklung bereit sind und inwiefern diese Entwicklung rechtliche Probleme verursachen wird. Wir haben versucht, diese rechtlichen Probleme oben aus der Perspektive von Fahrer, Betreiber und Hersteller zu bewerten.

FURKAN YILDIRIM