Startup-Vertrag
1. Was ist ein Vertrag?
⦁ Definition: Ein Vertrag ist eine Erklärung der Parteien, dass ihre Absichten übereinstimmen. Er kann schriftlich oder mündlich geschlossen werden.
⦁ Gültigkeitsvoraussetzungen: Ein Vertrag ist gültig, wenn sein Gegenstand nicht gegen zwingende Rechtsnormen, Persönlichkeitsrechte oder die allgemeine Moral verstößt; er darf nicht unmöglich sein; er muss allen gesetzlichen Formvorschriften entsprechen; die Parteien müssen geschäftsfähig sein; er darf nicht betrügerisch sein; und die Aussagen der Parteien müssen glaubwürdig sein.
2. Grundlegende Vertragsarten für Unternehmer
⦁ Gründungspartnervertrag: Dieser Vertrag zwischen den Gründungspartnern des Unternehmens regelt Informationen zur Anteilsverteilung, zu Managementrechten, zur Entscheidungsfindung im Management, zur Gewinnverteilung und zu Exit-Strategien.
⦁ Geheimhaltungsvereinbarung (NDA): Startups benötigen naturgemäß Zugang zu bestimmten Informationen. Eine Geheimhaltungsvereinbarung kann erforderlich sein, um diese Informationen zu schützen.
⦁ Investitionsvertrag: Dieser Vertrag mit Investoren, die in Ihr Startup investieren, definiert die Investitionsbedingungen, die Rechte der Investoren am Unternehmen und die erwarteten Renditen.
⦁ Dienstleistungsverträge: Unternehmer müssen mit bestimmten Mitarbeitern und externen Dienstleistern kommunizieren. Diese Arbeits- und Dienstleistungsverträge ermöglichen die Definition der Tätigkeit, der Vergütung und der Bedingungen wie z. B. der Beendigung des Arbeitsverhältnisses.
3. Zu berücksichtigende Elemente bei Verträgen
⦁ Klarheit und Bestimmtheit: Vertragsbestimmungen müssen klar, eindeutig und verständlich sein. Unklare Formulierungen können zukünftig zu Rechtsstreitigkeiten führen und unvorhergesehene Folgen haben, wenn sie nicht geklärt werden.
⦁ Rechte und Pflichten der Parteien: Der Vertrag sollte die Pflichten, Verantwortlichkeiten und Rechte der Parteien genau festlegen.
⦁ Kündigungsbestimmungen: Wenn eine der Parteien den Vertrag kündigen möchte, ist es wichtig, das Verfahren und die Folgen im Vertrag zu regeln.
⦁ Gerichtsstand und Streitbeilegung: Der Vertrag sollte regeln, welches Gericht im Streitfall zuständig ist und wie Streitigkeiten beigelegt werden.
4. Vertragsmanagement für Unternehmer
⦁ Vertragserstellung: Es liegt im natürlichen Interesse jedes Unternehmers, potenziellen rechtlichen Risiken vorzubeugen. Daher ist es ratsam, sich bei der professionellen Vertragserstellung von einem Anwalt oder Rechtsberater unterstützen zu lassen.
⦁ Vertragsarchivierung: Es ist wichtig, dass alle Verträge sicher archiviert und bei Bedarf zugänglich sind. Dies kann als Grundlage für Vertragsbestimmungen in zukünftigen Gerichtsverfahren dienen.
6. Investorenverträge und Aktienstrukturen
• Vesting-Vereinbarungen: Für Gründungspartner und Mitarbeiter wird üblicherweise ein Vesting-Plan implementiert. Dieser Plan ermöglicht den Erwerb von Aktienrechten über einen bestimmten Zeitraum.
• Aktien- und Optionsverträge: Es ist üblich, in der Wachstumsphase eines Unternehmens Aktien oder Optionen auszugeben. Diese Verträge regeln die Bedingungen und die Anzahl der auszugebenden Aktien.
7. Partnerschaftsverträge in Startups
⦁ Partnerschaftsart: Die Vertragsbedingungen sollten sich nach der Art der angestrebten Partnerschaft richten (z. B. gleichberechtigte Partnerschaft, Mehrheits-Minderheits-Partnerschaft).
⦁ Entscheidungsprozesse der Partner: Fragen wie die Entscheidungsfindung in der Unternehmensführung und Strategie, Stimmrechtsanteile und Vetorechte sollten im Vertrag klar geregelt sein.
Kurz gesagt
, bietet das Vertragsrecht für Unternehmer Rechtsschutz in der Geschäftswelt, fördert die Nachhaltigkeit durch die Regulierung von Geschäftsbeziehungen und minimiert potenzielle rechtliche Risiken. Daher ist es für jeden Unternehmer unerlässlich, das Vertragsrecht gut zu verstehen und seine Verträge sorgfältig zu verwalten. Um spätere unvorhergesehene Folgen zu vermeiden, ist es jedoch ratsam, sich von einem Rechtsberater unterstützen zu lassen.